AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ein leidiges Thema – Aber es muss sein.
AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen isi-inserate.ch
1. Allgemeines
isi-inserate.ch (nachfolgend Anbieter, wobei Anbieter und isi-inserate.ch auch die damit beauftragten Personen beinhaltet) betreibt unter ihrer Internetplattform isi-inserate.ch ein Inserate- und Anzeiger-Portal, auf welchem sowohl Private wie gewerbliche Kunden (nachfolgend Kunden, Auftraggeber oder Inserenten) Inserate, Anzeigen und Bannerwerbung aus fast allen Bereichen schalten sowie damit in Zusammenhang stehende Services in Anspruch nehmen können.
Umgekehrt bietet das Portal Kaufinteressenten (nachfolgend Interessierte) die Möglichkeit, Inserate; Anzeigen und Banner einzusehen und mit dem Auftraggeber in Kontakt zu treten.
Auftraggeber sind natürliche oder juristische Personen, die ein oder mehrere Inserate / Anzeigen im Portal von isi-inserate.ch schalten.
isi-inserate.ch tritt in jedem Fall ausschliesslich als Medium, Vermittler auf. Die über das Portal abrufbaren Informationen werden von Auftraggebern eingestellt und stellen keine verbindlichen Angebote von isi-inserate.ch dar. isi-inserate.ch übernimmt keinerlei wie auch immer geartete Haftung für die Richtigkeit und Rechtmässigkeit der Informationen im Inserat, in der Anzeige.
Ein allfälliger Vertragsabschluss kommt ausschliesslich zwischen dem Auftraggeber, der das Inserat / Anzeige geschaltet hat, einerseits, und dem Käufer, dem Interessierten zustande. isi-inserate.ch ist weder Stellvertreter noch Beauftragter des Auftraggebers. Willenserklärungen im Hinblick auf den Vertragsschluss haben die Auftraggeber entsprechend direkt gegenüber dem Interessierten auszusprechen und umgekehrt. Niemals jedoch gegenüber isi-inserate.ch, es sei denn, die nachfolgenden Bestimmungen sehen abweichende Regelungen vor.
In diesen AGB wird die männliche Schreibweise angewandt und gilt trotzen für alle Geschlechter.
2. Vertragsumfang und Gültigkeit
2.1. isi-inserate.ch – Auftraggeber
isi-inserate.ch ermöglicht allen Auftraggebern die Schaltung eines oder mehreren kostenlosen Inserate / Anzeigen pro Jahr im Portal von isi-inserate.ch.
Inserate / Anzeigen können auf Wunsch des Auftraggebers die Option ‹hervorgehoben› haben, die dann kostenpflichtig ist.
Bannerwerbung ist kostenpflichtig.
Im Verhältnis zwischen isi-inserate.ch und den Kunden gelten die Bestimmungen der vorliegenden AGB.
Die vorliegenden AGB bilden dabei integralen Bestandteil des Vertrages zwischen Auftraggebern und isi-inserate.ch und beanspruchen uneingeschränkte Geltung, es sei denn, die Parteien sehen im vom Kunden zu unterzeichnenden separaten Vertragsdokument ausdrücklich abweichende Regelungen vor.
Etwaige AGB des Kunden gelten im Verhältnis mit isi-inserate.ch nicht als vereinbart und sind daher unwirksam, es sei denn, isi-inserate.ch hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Um die Leistungen von isi-inserate.ch zu beziehen und die Plattform zu nutzen, muss der Kunde geschäftsfähig und zum beabsichtigten Erwerb der Produkte und Dienstleistungen berechtigt sein. Dies bedeutet unter anderem, dass der Auftraggeber mindestens 18 Jahre alt sein muss, wenn er als natürliche Person auftritt. Mit der Nutzung der Plattform von isi-inserate.ch bestätigt der Kunde bzw. die für diesen handelnde natürliche Person, diese Voraussetzungen zu erfüllen.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Vertragsbeziehung mit isi-inserate.ch auf Dritte zu übertragen.
3. Vertragsdauer
Der Vertrag zwischen isi-inserate.ch und dem Auftraggeber tritt mit der Aufgabe der Anzeige / des Inserates durch den Kunden und der Bestätigung in Kraft und wird jeweils auf die vom Auftraggeber ausgewählte Laufzeit abgeschlossen.
Die Laufzeit kann vom Auftraggeber verlängert werden.
4. Beendigung des Vertrages
4.1. Ordentliche Beendigung
Der Vertrag wird jeweils auf Ende der Laufzeit der Anzeige / des Inserates automatisch vom System beendet. Der Auftraggeber kann die Laufzeit verlängern, in diesem Fall tritt der Vertrag wieder in Kraft.
Vorbehalten bleibt die Auflösung des Vertrages durch den Auftraggeber im Falle einer Anpassung des Enddatum.
4.2. Fristlose Kündigung
isi-inserate.ch kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn Elemente dieses Vertrages seitens des Auftraggebers nicht eingehalten werden, oder wenn dieser rechtswidrige Inhalte veröffentlicht.
isi-inserate.ch ist weiter berechtigt, Verträge mit Kunden aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung und ohne Entschädigungsfolgen fristlos zu kündigen bzw. vom noch nicht erfüllten Teil zurückzutreten; ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:
(1) die Rechnung vom Kunden nicht innert Frist bezahlt wird
(2) der Kunde rechtswidrige, belästigende oder die isi-inserate.ch Plattform schädigende Aktivitäten vornimmt.
(3) Angaben des Kunden falsch waren, die bei Bekannt sein zu einer Ablehnung des Vertrages geführt hätten.
(4) der Kunde nachträglich seine Rechts- oder Geschäftsfähigkeit verliert.
4.3. Folgen der Beendigung
Bei einer Beendigung des Vertrages werden sämtliche Forderungen der isi-inserate.ch aus der Geschäftsbeziehung gegen den Kunden sofort zur Zahlung fällig.
Bei einer Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, sämtliche ihm zur Verfügung gestellten Daten (inkl. allfälliger Kopien) unverzüglich der isi-inserate.ch zurückzugeben. Beim Verstoss gegen diese Pflicht ist der Kunde gegenüber der isi-inserate.ch zum Ersatz sämtlicher dadurch entstandenen Schäden verpflichtet, ausser er kann nachweisen, dass ihn keinerlei Verschulden an der nicht erfüllten Rückgabepflicht trifft.
5. Veröffentlichung und weitere Leistungen von isi-inserate.ch
Die Aktivierung der Inserate, Anzeigen und Banner durch isi-inserate.ch erfolgt sofort nach vollständiger Übermittlung sämtlicher für die Veröffentlichung notwendigen Informationen und Anzeigemittel.
Im Falle eines Vertragsabschlusses hat der Kunde von isi-inserate.ch einen Benutzernamen und ein Passwort erhalten, die dem Kunden die direkte Schaltung von Inseraten und Anzeigen über die Nutzung von elektronischen Schnittstellen in die isi-inserate.ch Datenbank ermöglichen.
Die Schaltung eines Inserats / einer Anzeige / Bannerwerbug ist auf die jeweils angebotene Form (Format, Felder, Position, Textumfang, Bilder, etc.) beschränkt.
Banner werden immer von isi-inserate.ch eingestellt.
Die Veröffentlichung der Inserate, Anzeigen und Banner der Auftraggeber erfolgt im Portal von isi-inserate.ch. Darüber hinaus können die Inserate und Anzeigen auch auf den Internetseiten der Kooperationspartner von isi-inserate.ch erscheinen.
isi-inserate.ch kann nicht garantieren, dass die auf ihrer Plattform veröffentlichten Anzeigen, Inserate und Banner nicht auch durch andere Internet-Plattformen kopiert, gelinkt und / oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden, obwohl isi-inserate.ch sich bemühen wird, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichen ein oben beschriebenes Kopieren, ein Linking oder Framing zu unterbinden. Hierzu erteilt der Auftaggeber isi-inserate.ch bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking oder Framing kommen, so kann der Kunde daraus gegen isi-inserate.ch keinerlei Ansprüche ableiten.
isi-inserate.ch sorgt dafür, dass Interessnten mit dem Auftraggeber und seinen Wünschen, Telefon, E-Mail, in Kontakt treten können. Die E-Mail vom Auftraggeber wird nicht angezeigt.
Weitere Leistungen wie beispielsweise Promos oder Boosts erbringt isi-inserate.ch im Rahmen von individuellen separaten vertraglichen Vereinbarungen.
6. Ablehnungsrecht / Änderungsrecht
isi-inserate.ch behält sich das Recht vor Inserate, Anzeigen, Banner von Auftraggebern ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen. Geringfügige Änderungen, die insbesondere keine inhaltlichen Änderungen darstellen, kann isi-inserate.ch ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers vornehmen.
Inserate, Anzeigen oder Banner von Auftraggeber, die berechtigte Interessen Dritter (Patent-, Urheber-, Markenrechte etc.) beeinträchtigen oder gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstossen, können von isi-inserate.ch ohne vorhergehende Benachrichtigung unverzüglich gelöscht werden.
7. Entschädigungsregelung
Alle Anzeigen und Inserate sind bei isi-inserate.ch für Private, Vereine, Gewerbe, KMU und Organisationen unentgeltlich.
Beim Erstellen einer Anzeige, eines Inserates kann der Auftraggeber die kostenpflichtige Option «hervorgehoben» wählen, abgestimmt auf die Laufzeit. Diese Option ist vor Einreichen zu entrichten.
7.1. Zahlungsmodalitäten
Zur Begleichung steht dem Auftraggeber zur Verfügung: Paypal oder Kreditkarte. Auf Anfrage auch: Überweisung per Einzahlung auf PC – Konto oder per Twint. Die Daten werden bei Interesse per E-Mail mitgeteilt.
8. Weitere Pflichten des Auftraggebers
Auftraggeber sind alleine und vollumfänglich für:
- Die vollständige und inhaltlich korrekte Erfassung und der Wahrheitstreue ihrer Inserate / Anzeige
- Das hochgeladene Bildmaterial ist in einwandfreiem Zustand und frei von Rechten Dritter
- Die vollständige Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben, Bestimmungen, Reglemente und Verträge
verantwortlich.
Sie Endbinden die Betreiber und alle Personen von isi-inserate.ch von jeglichen Ansprüchen und Verantwortung, egal welcher Art und Weise, ungeachtet von wem.
isi-inserate.ch übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Inseraten oder Änderungen. Schäden, die aufgrund verspäteter, unvollständiger Übermittlung oder nicht geeigneter Anzeigemittel entstehen, gehen ausschliesslich zu Lasten der Auftraggeber.
Auftraggeber sind für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit ihrer Inserate, Anzeigen und Banner (Text- und Bildunterlagen) allein verantwortlich. Auftraggeber verpflichten sich, die geltenden Gesetze und die Rechte Dritter zu beachten und einzuhalten.
isi-inserate.ch ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Inserate, Anzeigen, Banner auf ihre rechtliche Zulässigkeit wie insbesondere auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen.
Ab Aktivierung des Inserats und bis zum Ablauf der gebuchten Laufzeit obliegt dem Auftraggeber die Wartung des Inserats (beispielsweise die Deaktivierung bei überholter Inserate, Anzeigen, Banner).
Der Auftraggeber hält isi-inserate.ch und alle damit verbundenen Personen von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Inhaltes oder seines Handelns auf der Plattform gegenüber isi-inserate.ch geltend gemacht werden, schad- und klaglos. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsvertretung und anderen Aufwendungen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, seinen Usernamen, Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang zu seinem Benutzerkonto ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. isi-inserate.ch übernimmt keine Verantwortung für unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des Usernamens oder Passwortes des Auftraggebers.
Der Auftraggeber haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen von isi-inserate.ch über seinen Account nutzen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Usernamens oder Passwortes umgehend bei isi-inserate.ch zu melden. isi-inserate.ch ist berechtigt, Protokolle der IP-Adressen zu führen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die über isi-inserate.ch erhältlichen Informationen und Daten nicht missbräuchlich zu verwenden. Unter einer missbräuchlichen Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken innerhalb der Schweiz, welche den von isi-inserate.ch angebotenen Diensten ähnlich sind, verstanden.
9. Vorzeitige Deaktivierung des Inserats durch Kunde / Auftraggeber
Grundsätzlich hat der Auftraggeber jederzeit nach Erstellung seines Auftrags das Recht, dieses zu deaktivieren. Banner werden ausschliesslich durch isi-inserate.ch oder das System deaktiviert.
Dies wird insbesondere bei erfolgreichem Verkauf der Fall sein, wenn der Auftraggeber weitere Anfragen von Interessierten vermeiden möchte.
Der Auftraggeber hat diese vorzeitige Deaktivierung selbst vorzunehmen. Alternativ kann dies durch Mitarbeiter der isi-inserate.ch oder deren Erfüllungsgehilfen durchgeführt werden.
Eine solche vorzeitige Deaktivierung stellt keinesfalls einen Rücktritt vom Vertrag dar, da isi-inserate.ch seine zugesagte Leistung bereits erbracht hat, sobald ein erfasster Auftrag auf den Servern der isi-inserate.ch als abgewickelt und zur Veröffentlichung freigegeben gilt.
Im Falle einer vorzeitigen Deaktivierung eines oder aller Inserate, Anzeigen, Banner besteht kein Anspruch gegenüber isi-inserate.ch auf Rückzahlung von bereits geleisteten Zahlungen.
10. Schutzrechte
Alle auf den unter isi-inserate.ch abrufbaren Websites dargestellten Angebote, Dienstleistungen, Informationen, Logos, Firmenzeichen, Images, Design, Texte und Programme sind für isi-inserate.ch oder deren Kooperationspartner immaterialgüterrechtlich (Geistiges Eigentum ) geschützt.
12. Rechte am Inserat insbesondere
Der Auftraggeber verfügt über die Berechtigung, frei über allenfalls in Inseraten, Anzeigen und Banner enthaltene Schutzrechte (z.B. Bild-, Marken- u. Urheberrechte) zu verfügen, und erteilt hiermit isi-inserate.ch die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden und zu nutzen.
isi-inserate.ch erwirbt an allen erstellten Aufträgen die alleinigen Verwertungsrechte. Sofern der von isi-inserate.ch veröffentlichte Auftrag durch den Auftraggeber selbst (Selbsteingabe) bzw. eine für diesen tätige Agentur erstellt wurde, räumt der Auftraggeber hiermit isi-inserate.ch das ausschliessliche und übertragbare Nutzungsrecht für die Veröffentlichung des Auftrages ein. Das Ablehnungsrecht gemäss Ziffer 6 vorstehend gilt hierbei entsprechend.
Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere auch das Recht, rechtswidrige Eingriffe in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen.
Mit der Aufschaltung auf der Plattform erlaubt der Auftraggeber isi-inserate.ch, seine Aufträge in der eigenen Plattform sowie in Online- und andere eigene oder Dienste Dritter zu integrieren, für eigene Marketing und andere Zwecke zu nutzen und auszuwerten oder auf andere Weise zu veröffentlichen und Dritten zugänglich zu machen oder weiterzugeben, insbesondere diese auch auf weiteren Kanälen zu verbreiten und veröffentlichen (z.B. in Social Media Kanälen).
13. Gewährleistung und Haftung von isi-inserate.ch
13.1. Allgemein
isi-inserate.ch haftet für Schäden einzig, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen, insbesondere für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie Handlungen von Dritten und Hilfspersonen, wird die Haftung ausgeschlossen, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen isi-inserate.ch ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
isi-inserate.ch haftet nicht für ein Verhalten, welches grundsätzlich Vertragsverletzung darstellen würde, sofern diese Verletzung durch höhere Gewalt oder andere Umstände, die ausserhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers gelegen sind, verursacht wurde.
Jegliche Haftung von isi-inserate.ch gegenüber dem Auftraggeber ist unabhängig von deren Rechtsgrund mit der Höhe der Auftragssumme begrenzt.
isi-inserate.ch haftet nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch der übermittelten Daten entstehen sowie für Schäden, die entstehen, weil Datenbankinhalte nur gekürzt oder verfälscht erscheinen.
13.2. Für Inserate / Anzeigen insbesondere
isi-inserate.ch gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Inserats.
isi-inserate.ch hat keinen Einfluss auf die Internettechnologie und / oder die allgemeinen Internetverbindungen und lehnt diesbezüglich jede Haftung ab. isi-inserate.ch übernimmt jedoch ausdrücklich keine Verantwortung oder Haftung für die Verfügbarkeit des Internet-Dienstes durch Ausfälle des / der Server oder des Internets oder Teilen davon.
isi-inserate.ch bemüht sich, den Betrieb des Servers, über welchen die Daten und Informationen des Kunden veröffentlicht werden, stabil zu halten. Im Falle, dass dieser Server trotzdem Funktionsstörungen aufweist, ist isi-inserate.ch besorgt, diese so rasch wie möglich zu beheben oder zu minimieren. Für dadurch allfällig entstandene Schäden können gegenüber isi-inserate.ch keine Ersatzansprüche geltend gemacht werden.
Für Fehlfunktionen, die durch eine unsachgemässe Bedienung durch den Auftraggeber, ungeeignete Darstellungssoft- oder -hardware (z.B. Browser), oder sonstige durch den Auftraggeber verwendete Datenträger, Betriebssysteme, Datenbanken, Serversoftware anderer Erzeuger oder Lieferanten, Viren jeglicher Art oder ungeeignete Betriebs- und Transportbedingungen sowie Fehlfunktionen in der Internetanbindung oder durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote oder durch einen Ausfall des isi-inserate.ch – Plattform-Servers, verursacht wurden, ist jegliche Gewährleistung und Haftung von isi-inserate.ch ausgeschlossen.
isi-inserate.ch haftet weder für einen bestimmten Erfolg des Inserats / der Anzeige / des Banners noch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Eignung der angebotenen Sache noch für ein Zustandekommen eines Geschäfts.
14. Gewährleistung und Haftung des Kunden / Auftraggeber
14.1. Gegenüber isi-inserate.ch
Der Auftraggeber haftet für sämtliche isi-inserate.ch entstandenen Schäden, die von ihm oder einem ihm zurechenbaren Dritten zu vertreten sind und übernimmt auch die Kosten der Rechtsvertretung von isi-inserate.ch (inkl. Gerichts-, Anwalts- und weiteren Kosten).
14.2. Für inserierte Sachen
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass er über die die Sache, welche er bei isi-inserate.ch publiziert, die Verfügungsmacht hat, dass die Sache lieferbar ist und die Dienstleistung gewährleistet werden kann.
15. Datenschutz
Es wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
16. Links
Die Internet-Adresse isi-inserate.ch samt ihren Unterseiten enthält Links zu anderen Websites. isi-inserate.ch trägt und übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt dieser verlinkten Websites. isi-inserate.ch weist darauf hin, dass die über die vom Portal von isi-inserate.ch erreichbaren und abrufbaren Inhalte, die nicht eigene Inhalte von isi-inserate.ch sind, keiner Überprüfung sowohl im inhaltlichen als auch im technischen Sinn (Viren etc.) unterzogen werden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Inhaber, Betreiber der betreffenden Website, auf welche verwiesen wurde.
17. Nutzung von Applikationen Dritter
Der Auftraggeber akzeptiert bei jeder Nutzung von in den Applikationen und / oder Online-Plattformen von isi-inserate.ch integrierten Applikationen Dritter die entsprechenden Nutzungsbestimmungen dieser Applikationen.
18. Änderungen der AGB
isi-inserate.ch hat das Recht, an diesen AGB jederzeit Änderungen vorzunehmen und die jeweils aktuelle Fassung auf isi-inserate.ch ch zu veröffentlichen.
20. Schlussbestimmungen
Sämtliche Mitteilungen, Benachrichtigungen, Mahnungen, Fristsetzungen oder sonstige rechtserhebliche Erklärungen zwischen isi-inserate.ch und dem Kunden / Auftraggeber bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform oder einer anderen Form der Übermittlung, die den Nachweis durch Text ermöglicht (bspw. E-Mail).
Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Die Angebote von isi-inserate.ch und Verträge mit den Kunden / Auftraggeber unterstehen schweizerischem Recht. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist Wattwil.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Stattdessen ist die betreffende Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, welche die Parteien in guten Treuen gewählt hätten, wäre ihnen die Ungültigkeit der betreffenden Bestimmung bewusst gewesen. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke sinngemäss.
isi-inserate.ch
R. Isenring
Schomattenstrasse 13
9630 Wattwil
Tel. 071 988 79 79
Wattwil: 20.12.2021 / V01
